Sorgt für das Recht! (Jesaja 1,17). Über das Verhältnis von Demokratie und Menschenrechten

Die moderne Demokratie und die Menschenrechte sind streitbare Geschwister. Trotz gemeinsamen neuzeitlichen Wurzeln sind ihr jeweiliger Einflussbereich und ihre Reichweite in mancher Hinsicht heftig umstritten. Wie weit reicht die Macht des demokratischen Souveräns und in welchem Ausmass dürfen sich Menschenrechte und Völkerrecht in nationale Angelegenheiten einmischen? Zweifellos brauchen die Menschenrechte demokratische Rechtsstaaten zu ihrer Durchsetzung. Aber ist umgekehrt auch die Demokratie auf die Menschenrechte angewiesen? Darüber wird derzeit kontrovers debattiert. Die vom Schweizerischen Evangelischen Kirchenbund herausgegebene Studie leistet einen Beitrag zu dieser Diskussion. Aus grundsätzlicher Sicht zeigt sie in vier Schritten, dass die beiden politischen Errungenschaften der Neuzeit, die moderne Demokratie und die Menschenrechte, wechselseitig und unverzichtbar aufeinander angewiesen sind.